26.November: Jahrestag des PKK-Verbotes


Heute ist Jahrestages des PKK-Verbotes. Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten der Linkspartei haben wir aus Protest gegen das Verbot und die Kriminalisierung der kurdischen Community heute rund um die Humboldt-Uni diese schönen Plakate geklebt. Wir rufen dazu auf am Samstag nach Frankfurt/Main zur Grossdemo gegen das PKK-Verbot zu fahren und am Wochenende darauf zur Innenministerkonferenz nach Köln. Biji Azadi Wir sind alle PKK!

Pressemitteilung zur Plakatieraktion „Weg mit dem PKK-Verbot“

Aktivistinnen und Aktivisten des Berliner Bündnisses „Weg mit dem PKK-Verbot“ plakatierten heute, am 21. Jahrestag des PKK-Verbotes, bei einer zuvor öffentlich angekündigten Aktion Plakate, auf denen ein verfremdetes Symbol des PKK gezeigt wurde. Auf den Plakaten wird zu den Demonstrationen gegen das PKK-Verbot am 29.11. in Frankfurt/M und anlässlich der Innenministerkonferenz am 6.12. in Köln sowie zu einer Tag-X-Aktion in Berlin aufgerufen. An der Aktion beteiligten sich auch die Bundestagsabgeordneten der LINKSFRAKTION Ulla Jelpke, Harald Weinberg und Niema Movassat sowie der stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Tobias Pflüger.

Zu der Aktion erklärte Florian Wilde vom Bündnis „Weg mit dem PKK-Verbot“: „Aufgrund der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und der herausragenden Rolle der PKK im Kampf gegen den sogenannten >Islamischen Staat< ist einer breiten Öffentlichkeit bewusst geworden, dass das PKK-Verbot ein Hemmnis für die Unterstützung fortschrittlicher und demokratischer Kräfte in der Region ist. Wir glauben, dass vor diesem Hintergrund die Chancen nie besser waren, eine Aufhebung des Verbotes durchzusetzen. Unser Bündnis will in der kommenden Zeit eine Reihe von Aktivitäten gegen das Verbot entfalten, um den Druck für seine Aufhebung zu erhöhen. Mit der heutigen Aktion wollten wir am Jahrestag des Verbotes symbolisch den Protest gegen das Verbot auf Berlins Straßen sichtbar machen“.

Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE, erklärte: „Die LINKSFRAKTION im Bundestag wird einen Antrag auf Aufhebung des PKK-Verbotes stellen, der dann Anfang des kommenden Jahres im Bundestag behandelt werden wird. Um das widersinnige Verbot endlich zu Fall zu bringen, ist zugleich außerparlamentarischer Druck nötig. Daher habe ich mich an der heutigen Plakatierung beteiligt.“